Softwarevertragsrecht

VDMA 2019
32 Seiten

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Nutzen:
Dem zeitlichen Ablauf eines Softwareprojektes folgend, beginnt der Leitfaden bei der Erstellung etwaiger Vorverträge und führt von der Erstellung einer Systemspezifikation bis zur Abnahme und den sich anschließenden Mängelrechten. Die Ersteller des Leitfadens, eine Gruppe von auf dem Gebiet des Softwarerechts tätigen Unternehmensjuristen und Softwareexperten, haben in der Anlage das unverbindliche Beispiel eines Softwarevertrages zusammengestellt, wie er in der täglichen Praxis vorkommen könnte.

Inhalt:

• Vorverträge/Vertraulichkeit und Geheimhaltung
• Erstellung der Systemspezifikation
• Der Softwarevertrag: Vorbemerkungen/ Präambel
• Rechtliche Einordnung von Softwareüberlassungsverträgen
• Standardsoftware
• Mängelansprüche/Gewährleistung bei Standardsoftware
• Nacherfüllung bei Standardsoftware
• Rücktritt, Minderung und Schadensersatz bei Standardsoftware
• Verjährung der Mängelansprüche bei Standardsoftware
• Individualsoftware
• Mängelansprüche/Gewährleistung bei Individualsoftware
• Verjährung der Mängelansprüche bei Individualsoftware
• Anpassung von Software (Konfiguration, Implementierung)
• EDV-Systemvertrag
• Leistungsbeschreibung/Eigenschafts- und Qualitätszusagen
• Ergänzende Vertragspflichten: Pflege- und Wartungsvertrag
• Schulungsvertrag Haftungsbeschränkung
• Quellcode-Hinterlegung/Escrow-Agreement
• Abnahme: Die rechtlichen Folgen der Abnahme
• Das Abnahmeverfahren
• ein Vorschlag
• Abnahmeerklärung
• Ausdrückliche Abnahmeerklärung
• Die Abnahme(-Erklärung) unter Vorbehalt
• Die bedingte Abnahme (-Erklärung)
• Schlüssige Abnahme
• Abnahmefiktion
• Teilabnahme
• Allgemeine Vorschriften: Zahlungsbedingungen
• Leistungs- und Lieferzeiten/Verzug
• Benennung von Projektverantwortlichen
• Kündigungsrecht
• Nutzungsrechte
• Rechte Dritter, Freistellungs, änderungs-und Ergänzungswünsche
• Change Request
• Dokumentation
• Vertraulichkeits- und Geheimhaltungsvereinbarung Leitfaden, Muster